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    • 专利摘要:
    Ineinem Staubsauger mit einer Bürste(187), einem Antriebsmotor zur Erzeugung einer Saugkraft, einemden Antriebsmotor und eine Filteraufnahme (101) enthaltenden Hauptkörper (100)und einem Staubansaugrohr (180, 185), dessen eines Ende mit der Filteraufnahme(101) verbunden ist und dessen anderes Ende mit der Bürste (187)verbunden ist, ist eine Filteranordnung (150) in der Filteraufnahme(101) zur Filterung von Staub aus externer Luft angeordnet, diein den Hauptkörper (100)durch das Staubansaugrohr (180, 185) und die Bürste (187) eingesaugt wird;eine, mit der Filteranordnung (150) verbundene Hauptkörperabdeckung(120) erleichtert die selektive Einführung und Entfernung der Filteranordnung(150) in die bzw. aus der Filteraufnahme (101) und wird an dem Hauptkörper (100)verriegelt.
    公开号:DE102004001028A1
    申请号:DE200410001028
    申请日:2004-01-02
    公开日:2004-10-21
    发明作者:Hyun-ju Jeonju Lee；Dong-Hun Yoo
    申请人:Samsung Gwangju Electronics Co Ltd；
    IPC主号:A47L9-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich generell auf einen Staubsaugerund insbesondere auf einen beutellosen Staubsauger, der Staub, Schmutz undSchutt vollständigausfiltern kann und der einem Benutzer eine leichte Entfernung vongesammeltem Staub und Reinigung eines Filters ohne die Forderungnach Auswechslung des Staubfilters ermöglicht.
    [0002] Wiein 1 dargestellt, weistein herkömmlicherStaubsauger einen Hauptkörper 201,einen flexiblen Schlauch 210, ein Verlängerungsrohr 212,einen Betätigungsgriff 221,der mit einem Schalter 220 versehen ist, und eine Bürste 230 auf.
    [0003] DerHauptkörper 201 enthält einen(nicht dargestellten) Motor zur Erzeugung einer Saugkraft, eineFilterhalterung 204, einen auswechselbaren Papierbeutel 205,eine Hauptkörperabdeckung 203 und Räder 202.Generell ist der (nicht dargestellte) Motor im hinteren Teil desHauptkörpers 201 angebracht. DieHauptkörperabdeckung 203 besitztein Luftansaugloch 206 zum Ansaugen von Luft in den Hauptkörper. Außerdem istdie Filterhalterung 204 im vorderen Teil des Hauptkörpers 201 vorgesehen,und sie nimmt den Papierbeutel 205 auf. Es ist typisch,zumindest ein Paar von Rädern 202 zurleichten Bewegung des Hauptkörpers 201 desStaubsaugers vorzusehen.
    [0004] EinEnde des flexiblen Schlauches 210 ist mit dem Luftansaugloch 206 verbunden,während dasandere Ende mit dem Betätigungsgriff 221 verbundenist. Der Betätigungsgriff 221 istmit dem Schalter 220 füreinen selektiven Betrieb oder eine Stillsetzung des Staubsaugersversehen. Das Verlängerungsrohr 212 istmit einem Ende mit dem Betätigungsgriff 221 verbunden,und mit dem anderen Ende ist es mit der Bürste 230 verbunden.Die Bürste 230 berührt einenzu reinigenden schmutzigen Boden fest und saugt durch die mittelsdes Staubsaugers erzeugte Saugkraft Luft ein, die jegliche Staub-, Schmutz- und Schuttteilchenenthält.
    [0005] DieLuft wird in den Hauptkörper 201 durch dasVerlängerungsrohr 212 undden flexiblen Schlauch 210 eingesaugt. Wenn die Luft durchden Papierbeutel 205 hindurchtritt, wird sie, die den mitgeführten Staub,Schmutz und Schutt enthält,derart gefiltert, dass lediglich saubere Luft, aus der der Staubentfernt ist, von dem Hauptkörper 201 durch denMotor abgeführtwird.
    [0006] Daein konventioneller Staubsauger einen Verbrauchs-Papierbeutel 205 verwendet,hat der Benutzer den Papierbeutel 205 regelmäßig durcheinen neuen zu ersetzen. Außerdemkann der Papierbeutel 205, der Staub in einer ersten Filterungsstufeausfiltert, nicht hinreichend oder vollständig eine übermäßige Menge an Staub, Schmutzund Schutt ausfiltern.
    [0007] Wennder Papierbeutel 205 in dem konventionellen Staubsaugerdurch einen neuen Papierbeutel ausgetauscht wird, dann ist es für den Benutzer überdieserforderlich, die Hauptkörperabdeckung 203 zu öffnen undsie mit einer Hand festzuhalten, während mit der anderen Handder Papierbeutel 205 entfernt und ein neuer Papierbeuteleingesetzt wird. Sogar dann, wenn die Hauptkörperabdeckung 203 vondem Hauptkörperlösbarist, muss der Benutzer zunächstdie Hauptkörperabdeckung 203 lösen, um denPapierbeutel 205 zu entfernen.
    [0008] Außerdem istnicht leicht zu erkennen, ob das Luftansaugloch 206 derHauptkörperabdeckung 203 aufeinem Anlass 207 des Papierbeutels 205 exakt passt.Falls der Benutzer den Papierbeutel 205 nicht richtig indie Filterhalterung 204 einsetzt und der Papierbeuteleinlass 207 sichnicht mit dem Luftansaugloch 206 deckt, werden sich Staubpartikelinnerhalb der Filterhalterung 204 ansammeln, ohne hinreichendausgefiltert zu werden. Dies kann schließlich mechanische Schwierigkeitenmit bzw. in dem Staubsauger hervorrufen.
    [0009] Demgemäß ist dievorliegende Erfindung geschaffen worden, um die oben erwähnten Probleme zulösen,die in konventionellen Staubsaugern auftreten, und eine Aufgabeder vorliegenden Erfindung besteht darin, einen beutellosen Staubsaugerbereitzustellen, der die Forderung nach einem Wechsel bzw. Austauscheines Filters eliminiert.
    [0010] Eineweitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einenbeutellosen Staubsauger bereitzustellen, der dadurch hinreichendStaub, Schmutz und Schutt entfernen kann, dass die den Staub enthaltendeLuft durch aufeinanderfolgende Filtervorgänge gefiltert wird.
    [0011] Einenoch weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einenbeutellosen Staubsauger bereitzustellen, der eine leicht lösbare bzw.entfernbare Filteranordnung enthält,die einen Betrieb des Staubsaugers verhindern kann, wenn die Filteranordnungunvollständigzusammengebaut ist.
    [0012] Umdie obigen Aufgaben zu lösenbzw. um die obigen Ziele zu erreichen, wird ein Staubsauger bereitgestellt,der eine Bürste,einen Antriebsmotor zur Erzeugung einer Saugkraft, einen den betreffendenAntriebsmotor und eine Filterhalterung enthaltenden Hauptkörper, einStaubansaugrohr, dessen eines Ende mit der Filterhalterung verbundenist und dessen anderes Ende mit der genannten Bürste verbunden ist, eine innerhalbder betreffenden Filterhalterung bzw. -aufnahme angebrachte Filteranordnung zurAusfilterung von Staub aus externer Luft, die durch das Staubansaugrohrund die genannte Bürste inden Hauptkörpereingesaugt ist, und eine Hauptkörperabdeckungumfasst, die mit der Filteranordnung derart verbunden ist, dassdas Einsetzen und Entfernen der Filteranordnung in die bzw. ausder genannten Filterhalterung erleichtert ist, und die an bzw. mitdem genannten Hauptkörperverriegelbar ist.
    [0013] Vorzugsweiseumfasst die Filteranordnung ein Filtergehäuse mit einer Öffnung,in welchem eine erste Filtereinheit verriegelt ist, und eine zweiteFiltereinheit, die zwischen einer End- bzw. Stirnwand des Filtergehäuses undder ersten Filtereinheit untergebracht ist. Außerdem ist es erwünscht, dassdas Filtergehäuseeinen mit der Hauptkörperabdeckung verbundenenEinrückbügel undeinen Sicherungs- bzw. Sicherheitshebel enthält, um zu verhindern, dassdie Filteranordnung in der Filterhalterung angebracht wird, wenndie erste Filtereinheit nicht vollständig in bzw. mit dem Filtergehäuse verriegeltist.
    [0014] DasFiltergehäuseumfasst ferner eine Öffnungsabdeckungzum selektiven Öffnenund Verschließender genannten Öffnung.Vorzugsweise sollte die zweite Filtereinheit ein zweites Filter,einen zweiten Filterhalter zum Tragen bzw. Aufnehmen des zweitenFilters und ein Filternetz enthalten, welches das zweite Filterinnerhalb des zweiten Filterhalters umschließt.
    [0015] Dieerste Filtereinheit enthältvorzugsweise ein erstes Filter und einen ersten Filterhalter zumTragen bzw. Aufnehmen des ersten Filters.
    [0016] Umdie obigen Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu lösen bzw.um die obigen Ziele der vorliegenden Erfindung zu erreichen, wirdaußerdemein beutelloser Staubsauger bereitgestellt, der eine Bürste, einenAntriebsmotor zur Erzeugung einer Saugkraft, einen den betreffendenAntriebsmotor und eine Filterhalterung enthaltenden Hauptkörper, ein Staubansaugrohr,dessen eines Ende mit der Filterhalterung verbunden ist und dessenanderes Ende mit der Bürsteverbunden ist, einen in dem genannten Staubansaugrohr vorgesehenenWirbelungs-Staubsammlerzur Abscheidung des Staubes aus der eingesaugten Luft durch Wirbelungder Luft innerhalb des Wirbelungs-Staubsammlers, eine innerhalbder genannten Filterhalterung angebrachte Filteranordnung mit einemFiltergehäuse,einer ersten Filtereinheit und einer zweiten Filtereinheit zur Ausfilterung vonStaub und Schmutz aus äußerer Luft,die in den Hauptkörperdurch das Staubansaugrohr und die Bürste eingesaugt ist, und eineHauptkörperabdeckungmit ersten, zweiten und dritten Haken, deren jeder so geformt undangeordnet ist, dass er in die Filteranordnung eingreift, sowieeinen Handgriff zur Erleichterung des selektiven Einführens undEntfernens der Filteranordnung in die genannte bzw. aus der genanntenFilterhalterung umfasst.
    [0017] Vorzugsweiseweist der Handgriff der Hauptkörperabdeckungzumindest einen Haken auf, der in entsprechenden Verriegelungsnutenverriegelt werden kann, die am Hauptkörper gebildet sind. Außerdem istes wünschenswert,die Filteranordnung mit einem Sicherungs- bzw. Sicherheitshebelzu versehen, um zu verhindern, dass die Filteranordnung in der Filterhalterungangebracht wird, wenn sie unvollständig angebracht bzw. montiertist.
    [0018] DasFiltergehäuseder Filteranordnung besitzt eine Öffnung, die exakt zu dem Staubansaugrohrpasst, sowie eine Öffnungsabdeckungzum selektiven Öffnenund Schließender betreffenden Öffnung,einen Einrückbügel, derso geformt und angeordnet ist, dass der erste Haken der Hauptkörperabdeckungeingreift bzw. einrückt,und eine Vielzahl von Verriegelungsklauen, die in die zweiten unddritten Haken der Hauptkörperabdeckungin Eingriff gebracht werden können.
    [0019] Außerdem kannder beutellose Staubsauger gemäß der vorliegendenErfindung eine Bürste,einen Antriebsmotor zur Erzeugung einer Saugkraft, einen den betreffendenAntriebsmotor und eine Filterhalterung mit einer Filterführung enthaltenden Hauptkörper, einStaubansaugrohr, dessen eines Ende mit der genannten Filterhalterungverbunden ist und dessen anderes Ende mit der genannten Bürste verbundenist, einen Wirbelungs-Staubsammler, der in dem genannten Staubansaugrohrvorgesehen ist, um Staub aus der in den Wirbelungs-Staubsammler eingesaugtenLuft durch Wirbelung der Luft in dem Wirbelungs-Staubsammler abzuscheiden, eine in der betreffendenFilterhalterung angebrachte Filteranordnung mit einem Filtergehäuse undeiner ersten Filtereinheit, die in dem Filtergehäuse verriegelt ist, und eineHauptkörperabdeckungaufweisen, die von der Filteranordnung und dem Hauptkörper lösbar und miteinem Griff versehen ist.
    [0020] DerGriff der Hauptkörperabdeckungweist eine Vielzahl von Haken auf, die so geformt und angeordnetsind, dass sie in am Hauptkörpergebildete Verriegelungsnuten eingreifen bzw. sich mit diesen verriegeln.Vorzugsweise enthältdie Filteranordnung einen Tragvorsprung und zumindest ein Fixierelementzum Halten eines Werkzeugs auf einer Seite, welches das Filter zureinigen gestattet.
    [0021] Dementsprechendruft der beutellose Staubsauger gemäß der vorliegenden Erfindungden größten Filterungseffektaufgrund einer dreifachen Filterung durch die Filteranordnung hervor,welche die ersten und zweiten Filtereinheiten und den Wirbelungs-Staubsammlerumfasst.
    [0022] Dadie Filteranordnung semipermanent ist, kann der Benutzer Aufwendungendadurch reduzieren, dass Filter nicht gewechselt bzw. ausgetauscht werden.
    [0023] Außerdem verhindertder an dem Filtergehäusevorgesehene Sicherungs- bzw. Sicherheitshebel jegliche unvollständige Ein führung derFilteranordnung in die Filterhalterung und gewährleistet eine vollständige Filterung.
    [0024] Dabei dem beutellosen Staubsauger gemäß der vorliegenden Erfindungdie Hauptkörperabdeckungmit der Filteranordnung verbunden ist und einen Griff an der Hauptkörperabdeckungbereitstellt, kann der Benutzer die Filteranordnung ohne die Forderungnach Berührungder Filteranordnung leicht einsetzen und lösen bzw. trennen. Mit anderenWorten ausgedrücktheißtdies, dass der Benutzer die Filteranordnung einsetzen und lösen bzw.trennen kann, ohne sich seine Händeschmutzig zu machen.
    [0025] Fernerwird die am bzw. im Filtergehäusegebildete Öffnungdurch die Öffnungsabdeckungautomatisch geöffnetund geschlossen. Da die Filteranordnung entsprechend der Führung einesFührungsgliedeseingeführtoder getrennt wird, kann die Öffnungdes Filtergehäusesgenau passen, um dem Luftansaugloch zu entsprechen. Wenn die Filteranordnunggetrennt bzw. herausgenommen wird, ist keinem Staub oder Schmutzgestattet bzw. ermöglicht,die Umgebungen zu verschmutzen.
    [0026] Dieobigen Aufgaben sowie weitere Vorteile der vorliegenden Erfindungwerden aus der folgenden detaillierten Beschreibung in Verbindungmit den beigefügtenZeichnungen näherersichtlich werden. In den Zeichnungen zeigen
    [0027] 1 eine Perspektivansichteines konventionellen Staubsaugers,
    [0028] 2 eine Perspektivansichteines Staubsaugers gemäß der vorliegendenErfindung,
    [0029] 3 eine perspektivische Explosionsansichteiner Filteranordnung des beutellosen Staubsaugers gemäß der vorliegendenErfindung,
    [0030] 4 eine perspektivische Detailansichtdes in 3 dargestelltenFiltergehäuses,wobei die Anordnung eines Sicherungs- bzw. Sicherheitshebels desFiltergehäusesveranschaulicht ist,
    [0031] 5 eine perspektivische Teilschnittansicht längs etwader Linie V-V gemäß 3 unter Veranschaulichungdes Ineinandergreifens des Filtergehäuses und einer ersten Filtereinheit,
    [0032] 6 eine Draufsicht, in derdie Filteranordnung veranschaulicht ist, wie sie in eine Filterhalterungdes Hauptkörpersdes beutellosen Staubsaugers gemäß der vorliegendenErfindung eingesetzt ist, ohne vollständig angebracht zu sein,
    [0033] 7 bis 9 den Prozess des Einführens einerFilteranordnung in eine Filterhalterung des Staubsaugers gemäß der vorliegendenErfindung, wobei
    [0034] 7 eine Perspektivansichtder Filteranordnung vor dem Einsetzen in die Filterhalterung,
    [0035] 8 eine Teil-Perspektivansichtunter Veranschaulichung der Innenstruktur der Filterhalterung und
    [0036] 9 eine Perspektivansichtder Filteranordnung nach der Einführung in die Filterhalterung veranschaulichen,
    [0037] 10 bis 12 die Verbindung der Filteranordnungund der Hauptkörperabdeckungsowie einen Prozess zur Bereitstellung der Verbindung, wobei
    [0038] 10 eine Perspektivansichtder Hauptkörperabdeckungeinschließlichdes Filtergehäusesder Filteranordnung gemäß der vorliegendenErfindung und
    [0039] 11 und 12 repräsentative Ansichten zeigen,welche die Stufen des Prozesses der Verbindung des Filtergehäuses derFilteranordnung mit der Hauptkörperabdeckungund den Prozess der Trennung der beiden Elemente veranschaulichen,und
    [0040] 13 eine Perspektivansichtdes Hauptkörpersmit der geschlossenen Hauptkörperabdeckungunter Veran schaulichung der Verbindung des an der Hauptkörperabdeckungvorgesehenen Griffs mit dem Hauptkörper.
    [0041] Nachstehendwird eine bevorzugte Ausführungsformder vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungenim Einzelnen beschrieben.
    [0042] 2 veranschaulicht in einerPerspektivansicht generell einen beutellosen Staubsauger gemäß der vorliegendenErfindung. Wie in 2 gezeigt, umfasstder beutellose Staubsauger der vorliegenden Erfindung einen Hauptkörper 100,eine Filteranordnung 150, einen flexiblen Schlauch 180,einen Wirbelungs-Staubsammler 190, ein Verlängerungsrohr 185,eine Bürste 187 undeinen Griff 182, der einen Schalter 183 enthält. Derflexible Schlauch 180 und das Verlängerungsrohr 185 bildenein Staubansaugrohr.
    [0043] DerHauptkörper 100 enthält eineHauptkörperabdeckung 120,zumindest ein Rad 106 und einen (nicht dargestellten) Antriebsmotor.Der Hauptkörper 100 enthält fernereine Filterhalterung bzw. -aufnahme 101. Die Hauptkörperabdeckung 120 istmit einem Abdeckungsgriff 121 versehen, der an der Hauptkörperabdeckung 120 befestigtist und der beim Einführenoder Entfernen der Filteranordnung 150 in die bzw. ausder Filteraufnahme 101 nützlich ist. Die Filteranordnung 150 istzur Einführungin die Filteraufnahme 101 geformt und angeordnet. Da das Verlängerungsrohr 185,die Bürste 187,der Griff 182 und der flexible Schlauch 180 konventionelleElemente und in einem konventionellen Staubsauger, wie in 1 veranschaulicht, enthaltensind, erfolgt hier keine weitere Erläuterung bezüglich dieser Elemente.
    [0044] 3 veranschaulicht in einerperspektivischen Explosionsansicht die Filteranordnung des beutellosenStaubsaugers ge mäß der Erfindung. 4 zeigt in eine perspektivischeDetailansicht des in 3 dargestelltenFiltergehäuses,wobei die Anordnung eines Sicherungs- bzw. Sicherheitshebels desFiltergehäusesveranschaulicht ist. 5 zeigtin einer perspektivischen Teilschnittansicht im wesentlichen längs derLinie V-V in 3 die Verbindungdes Filtergehäusesmit einer ersten Filtereinheit. 6 zeigtin einer Draufsicht die Filteranordnung, die in die Filteraufnahmeeingesetzt ist, ohne vollständig zusammengebautbzw. montiert zu sein.
    [0045] Wiein den obigen Zeichnungen veranschaulicht, enthält die Filteranordnung 150 (2 und 6) ein Filtergehäuse 152 (3 bis 5), eine erste Filtereinheit 170 undeine zweite Filtereinheit 160. Das Filtergehäuse 152 weisteinen Sicherungs- bzw. Sicherheitshebel 153 und einen Einrückbügel 154 imunteren Teil bzw. im oberen Teil des betreffenden Filtergehäuses auf.Außerdemweist das Filtergehäuse 152 eine Öffnung 155,die in einer Seitenwand gebildet ist, durch die äußere Luft eingesaugt wird,und eine Vielzahl von Eingriffsausnehmungen 152a auf, diein gegenüberliegendenSeitenwändendes Filtergehäuses 152 gebildetsind, welche die erste Filtereinheit 170 berühren.
    [0046] Dieerste Filtereinheit 170 enthält ein erstes Filter 171 undeinen ersten Filterhalter 172. Das erste Filter 171,das ein Faltenfilter ist, ist in dem ersten Filterhalter 172 untergebrachtund wird von dem betreffenden ersten Filterhalter getragen. Dererste Filterhalter 172 weist eine Vielzahl von quer verlaufenden Eingriffvorsprüngen 172a auf,die so geformt und angeordnet sind, dass sie in die Eingriffausnehmungen 152a desFiltergehäuses 152 eingreifen.
    [0047] Diezweite Filtereinheit 160 weist ein zweites Filter 161 undeinen zweiten Filterhalter 162 auf. Das zweite Filter 161 bestehtgenerell aus einem porösen Material,wie aus einem Schwamm. Der zweite Filterhalter 162 bildetvorzugsweise eine Vielzahl von Fenstern 163, die durchein Filternetz 164 in einer Netzform überzogen sind.
    [0048] DieAnordnung bzw. der Aufbau der Filteranordnung 150 wirddadurch komplettiert, dass die Eingriffvorsprünge 172a der erstenFiltereinheit 170 in die Eingriffausnehmungen 152a desFiltergehäuses 152 eingreifen,wobei die zweite Filtereinheit 160 zwischen einer End-bzw. Stirnwand des Filtergehäuses 152 undder ersten Filtereinheit 170 angeordnet wird. Die Filteranordnung 150 istin der Filterhalterung bzw. -aufnahme 101 (siehe 2 oder 6) des Hauptkörpers angebracht. Wenn dieFilteranordnung 150 indessen nicht vollständig montiertist oder wenn die erste Filtereinheit 170 nicht vollständig mitdem Filtergehäuse 152 inEingriff steht, steht der Sicherungs- bzw. Sicherheitshebel 153 zueiner Seite der Filteranordnung 150 vor und unterbrichtdie Einführungder Filteranordnung in die Filteraufnahme 101 an einer Seitenwand,wie dies in 6 veranschaulichtist, wodurch verhindert ist, dass die Filteranordnung 150 indie Filteraufnahme 101 eingeführt bzw. eingesetzt wird. Mitanderen Worten ausgedrücktheißtdies, dass der Sicherungs- bzw. Sicherheitshebel 153 gewährleistet,dass die Vorrichtung lediglich auf eine vollständige Montage bzw. Anbringungder Filteranordnung 150 einsatzbereit ist.
    [0049] UnterBezugnahme auf 4 und 5 werden die Struktur bzw.der Aufbau und die Funktion des Sicherungs- bzw. Sicherheitshebels 153 inweiteren Einzelheiten beschrieben.
    [0050] Wiein 4 veranschaulicht,weist der Sicherungs- bzw. Sicherheitshebel 153 einen Verriegelungsvorsprung 153a auf,der in ein Loch 156 eingeführt werden kann, welches ineiner Seitenwand des Filtergehäuses 152 gebildetist. Wenn sich die erste Filtereinheit 170 mit dem Filtergehäuse 152 inRichtung des Pfeiles "C" (5) in Eingriff befindet, ist der Sicherungs-bzw. Sicherheitshebel 153 mit dem Verriegelungsvor sprung 153a indem Filtergehäuse 152 vondem ersten Filterhalter 172 aufgenommen.
    [0051] Wenndie Filteranordnung 150 vollständig zusammengebaut ist, wiedies oben beschrieben worden ist, ist der Sicherungs- bzw. Sicherheitshebel 153 innerhalbdes Filtergehäuses 152 soplatziert, dass die Filteranordnung 150 in der Filteraufnahme bzw.-halterung 101 untergebracht werden kann. Falls die Filteranordnung 150 nichtvollständigoder richtig montiert bzw. zusammengebaut ist, kann sie nicht inder Filteraufnahme bzw. -halterung 101 untergebracht werden,wodurch eine unvollständigeFilterung aufgrund einer unvollständigen Montage der Filteranordnung 150 verhindertist.
    [0052] 7 bis 9 veranschaulichen den Prozess des Einführens derFilteranordnung 150 in die Filteraufnahme bzw. -halterung101. 7 zeigt die Filteranordnung 150 vordem Einführenbzw. Einsetzen in die Filteraufnahme bzw. -halterung 101. 9 zeigt die Filteranordnung 150 nachdem Einsetzen in die Filteraufnahme bzw. -halterung 101. 8 zeigt die innere Strukturbzw. den inneren Aufbau der Filteraufnahme bzw. -halterung 101.
    [0053] Gemäß 7 wird die Filteranordnung 150, diemit der Hauptkörperabdeckung 120 verbunden ist,in die Filteraufnahme bzw. -halterung 101 eingesetzt oderaus dieser entfernt. Nachstehend wird beschrieben, wie das Einsetzender Filteranordnung 150, die mit der Hauptkörperabdeckung 120 verbundenist, in die Filteraufnahme bzw. -halterung 101 vor sichgeht.
    [0054] Umdie Filteranordnung 150 in die Filteraufnahme bzw. -halterung 101 einzuführen bzw.einzusetzen, sollte der Benutzer den Griff 121, der ander Hauptkörperabdeckung 120 vorgesehenist, halten und die betreffende Filteranordnung mit einem zweitenFührungsglied 152b,welches an bzw. in der Filteranordnung 150 (7) gebildet ist, längs derInnenseite eines ersten Führungsgliedes 103 nachunten einführen,das in der Filteraufnahme 101 (siehe 8) gebildet ist. Bevor das Filtergehäuse 150 in dieFilteraufnahme bzw. -halterung 101 eingesetzt wird, bedeckteine Öffnungsabdeckung 158 die Öffnung 155,die in dem Filtergehäuse 152 gebildetist, aufgrund der elastischen Kraft einer Feder 159, wie diesin 7 veranschaulichtist.
    [0055] Während desProzesses des Einführens bzw.Einsetzens der Filteranordnung 150 in die Filteraufnahmebzw. -halterung 101 wird der untere Teil der Öffnungsabdeckung 158 durchdie Oberseite eines Dichtungsgliedes 102 (siehe 8) unterbrochen, welchesan einer Seite der Filteraufnahme bzw. -halterung 101 gebildetist. Die vorstehende Oberseite des Dichtungsgliedes 102 bewirkt,dass die Öffnungsecke 158 sichin Richtung des Pfeiles "D" in 9 anhebt, die Rückstellkraft der zugehörigen Feder 159 überwindet,welche die Abdeckung 158 geschlossen hält, um die Öffnung 155 des Filtergehäuses 152 zu öffnen. Wenndie Filteranordnung 150 vollständig in die Filteraufnahme 101 eingesetztist, stimmt somit die Öffnung 155 desFiltergehäuses 152 exaktmit dem Luftansaugloch 104 (siehe 8) überein,um die Fähigkeitzur Verbindung mit dem flexiblen Schlauch 180 (siehe 2) bereitzustellen.
    [0056] DerBenutzer kann die Filteranordnung 150 aus der Filteraufnahmebzw. -halterung 101 unter Erfassen des Griffs 121 ander Hauptkörperabdeckung 120 zumZwecke der Reinigung der Filteranordnung 150 entfernen.Währenddes Entfernungsprozesses wird die Öffnungsabdeckung 158 ausihrem Kontakt mit dem Dichtungsglied 102 freigegeben, undsie kehrt durch die Rückholkraftder Feder 159 (siehe 7)zurück,um die Öffnung 155 desFiltergehäuses 152 abzudecken.
    [0057] Wennder Benutzer die Filteranordnung 150 unter Nutzung deszweiten Führungsgliedes 152b einfacheinsetzt, um ein Eingreifen mit der Innenseite des ersten Führungsgliedes 103 herzustellen,wird die Öffnung 155 derFilteranordnung 150 automatisch mit dem Luftansaugloch 104 desHauptkörpers 100 zusammenpassen.Wenn die Filteranordnung 150 aus der Filteraufnahme 101 getrenntbzw. herausgenommen wird, um die Filteranordnung 150 zu reinigen,braucht der Benutzer lediglich die Hauptkörperabdeckung 120 unterErfassen des Griffs 121 anzuheben. Sodann überdecktdie Öffnungsabdeckung 158 wiederdie Öffnung 155,um zu verhindern, dass Staubpartikel aus der Filteranordnung 150 während derZeit austreten, währendder die Filteranordnung außerhalbder Filteraufnahme 101 verbleibt.
    [0058] 10 bis 12 veranschaulichen die Verbindung zwischender Filteranordnung 150 und der Hauptkörperabdeckung 120 sowieeinen Prozess zur Vervollständigungder Verbindung. 10 zeigtin einer perspektivischen Teil-Explosionsansicht die Hauptkörperabdeckung 120 unddas Filtergehäuse 152,um den Prozess zur Verbindung der beiden Elemente zu erläutern. 11 und 12 zeigen Einzelansichten, die den Prozesszur Verbindung des Filtergehäusesmit der Hauptkörperabdeckungund den umgekehrten Prozess zur Trennung der beiden Elemente veranschaulichen.
    [0059] Wiein 10 gezeigt, weistdie Hauptkörperabdeckung 120 erstebis dritte Haken 122, 123, 124 auf, diean deren Unterteil oder Stirnseite angeordnet sind. Der erste Haken 122 istin der Mitte einer Seite des Unterteils gebildet. Der zweite Haken 123 undder dritte Haken 124 sind an der anderen Seite des Unterteilsgebildet, und zwar um einen bestimmten Abstand voneinander entfernt.Der erste Haken 122 wird in Richtung eines Pfeiles X in 10 durch eine (nicht dargestellte)elastische Feder vorgespannt festgehalten. Außerdem weist das Filtergehäuse 152 einenEinrückbügel 154,der auf der Oberseite des betreffenden Filtergehäuses angeordnet ist, und eineVielzahl von Verriegelungsklauen 157 auf, die auf einerFlächeder jeweiligen Oberseite gebildet sind.
    [0060] Fernersind an dem Filtergehäuse 152 ein Tragvorsprung 302 sowieeine Vielzahl von Fixier- bzw. Festlegungselementen 301 zumFesthalten eines Werkzeugs fürdie Reinigung des Filters auf einer Seite gebildet. In 10 ist eine Bürste 300 alsein Beispiel des Reinigungswerkzeugs veranschaulicht.
    [0061] 11 zeigt in einer detailliertenTeilschnittansicht den Verbindungszustand der Hauptkörperabdeckung 120 unddes Filtergehäuses 152.Wenn die Hauptkörperabdeckung 120 zudem Filtergehäuse 152 inRichtung des Pfeiles F gedrücktwird, wobei die zweiten und dritten Haken 123, 124 für einenEingriff mit den Verriegelungsklauen 157 (10) platziert sind, kann der erste Haken 122 mitdem Einrückbügel 154 inEingriff gebracht werden, wie dies in 11 veranschaulichtist.
    [0062] DerBenutzer kann das Filtergehäuse 152 vonder Hauptkörperabdeckung 120 dadurchleicht trennen, dass er den ersten Haken 122 in Richtung desPfeiles G in 12 anhebt,wodurch der erste Haken 122 aus dem entsprechenden Einrückbügel 154 freigegebenist.
    [0063] Wieoben beschrieben, werden die Hauptkörperabdeckung 120 unddas Filtergehäuse 152 leichtverbunden und getrennt. Damit kann der Benutzer die Filteranordnung 150 unterVerwendung des Griffs 121 leicht in die Filteraufnahme 101 einführen undaus dieser entfernen, ohne seine Hände schmutzig zu machen. 13 zeigt den Hauptkörper 100,um die Verbindung des an der Hauptkörperabdeckung 120 vorgesehenenGriffs 121 mit dem Hauptkörper 100 zu erläutern. Wiein 13 veranschaulicht,sind ein vierter Haken 105 und ein fünfter Haken 106 aufbeiden Seiten des Griffs 121 gebildet, und zwei entsprechendeNuten 107 sind an entsprechenden Stellen am Hauptkörper 100 gebildet.Falls die Filteranordnung 150 in die Filteraufnahme bzw. -halterung 101 eingesetztwird und der an der Hauptkörperabdeckung 120 vorgeseheneGriff 121 nach unten gedrückt wird, werden sich die viertenund fünftenHaken 105, 106 in den Nuten 107 verriegeln,wodurch der Griff 121 mit dem Hauptkörper 100 in einer Weiseverbunden ist, in der er aus dem Wege ist.
    [0064] Dader Griff 121 mit dem Hauptkörper 100 verbundenist, wird die Hauptkörperabdeckung 120 auchdann nicht von dem Hauptkörper 100 getrennt, wennder Hauptkörper 100 plötzlich während desBetriebs gedreht wird.
    [0065] Obwohleine bevorzugte Ausführungsform dervorliegenden Erfindung fürZwecke der Veranschaulichung beschrieben worden ist, dürfte für Durchschnittsfachleuteersichtlich sein, dass verschiedene Modifikationen, Hinzufügungen undSubstitutionen ohne Abweichung vom Erfindungsumfang bzw. -gedankenmöglichsind, wie er durch die beigefügtenPatentansprücheerfasst ist.
    权利要求:
    Claims (16)
    [1] Beutelloser Staubsauger mit einer Bürste, einemAntriebsmotor zur Erzeugung einer Saugkraft, einem den betreffendenAntriebsmotor und eine Filteraufnahme bzw. -halterung enthaltendenHauptkörperund einem Staubansaugrohr, dessen eines Ende mit der betreffendenFilteraufnahme bzw. -halterung verbunden ist und dessen anderesEnde mit der Bürsteverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Filteranordnung(150) in der genannten Filteraufnahme bzw. -halterung (101)derart untergebracht ist, dass Staub aus externer Luft ausgefiltert wird,die in den betreffenden Hauptkörperdurch das genannte Staubansaugrohr (180, 185)und die genannte Bürste(187) eingesaugt wird, und dass mit der genannten Filteranordnung(150) eine Hauptkörperabdeckung(120) derart verbunden ist, dass die Einführung unddie Entfernung der betreffenden Filteranordnung (150) indie bzw. aus der genannten Filteraufnahme bzw. -halterung (101)erleichtert sind und dass eine Verriegelung an dem genannten Hauptkörper (100)ermöglichtist.
    [2] Beutelloser Staubsauger nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die Filteranordnung (150) einFiltergehäuse(152) mit einer Öffnung(155), eine erste Filtereinheit (170), diemit dem betreffenden ersten Filtergehäuse (152) verbundenist, und eine zweite Filtereinheit (160) enthält, welche zwischeneiner End- bzw. Stirnwand des betreffenden Filtergehäuses (152)und der betreffenden ersten Filtereinheit (170) platziertist.
    [3] Beutelloser Staubsauger nach Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (152) einen Einrückbügel (154),welcher mit der genannten Hauptkörperabdeckung(120) verbunden ist, und einen Sicherungs- bzw. Sicherheitshebel(153) enthält zurVerhinderung der Anbringung der betreffenden Filteranordnung (150)in der genannten Filteraufnahme (101), wenn die betreffendeerste Filtereinheit (170) nicht vollständig mit dem Filtergehäuse (152) verbundenist.
    [4] Beutelloser Staubsauger nach Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (152) ferner eine Öffnungsabdeckung(158) zum selektiven Öffnenund Schließender genannten Öffnung(155) aufweist.
    [5] Beutelloser Staubsauger nach Anspruch 3, dadurchgekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (152) ferner eine Öffnungsabdeckung(158) zum selektiven Öffnenund Schließender genannten Öffnung(155) aufweist.
    [6] Beutelloser Staubsauger nach Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, dass die genannte zweite Filtereinheit (160)ein zweites Filter (161), einen zweiten Filterhalter (162)zum Tragen bzw. zur Aufnahme des betreffenden zweiten Filters (161)und ein Filternetz (164) aufweist, welches das betreffendezweite Filter (161) innerhalb des genannten zweiten Filterhalters (162)umschließt.
    [7] Beutelloser Staubsauger nach Anspruch 2, dadurchgekennzeichnet, dass die genannte erste Filtereinheit (170)ferner ein erstes Filter (171) und einen ersten Filterhalter(172) zum Tragen bzw. zur Aufnahme des betreffenden erstenFilters (171) aufweist.
    [8] Beutelloser Staubsauger mit einer Bürste, einemAntriebsmotor zur Erzeugung einer Saugkraft, einem den betreffendenAntriebsmotor und eine Filteraufnahme bzw. -halterung enthaltendenHauptkörperund einem Staubansaugrohr, dessen eines Ende mit der betreffendenFilteraufnahme bzw. -halterung verbunden ist und dessen anderesEnde mit der genannten Bürsteverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem genannten Staubansaugrohr(180, 185) ein Wirbelungs-Staubsammler (190)zur Abscheidung von Staub aus der in den betreffenden Staubsammler(190) eingesaugten Luft durch Wirbelung der Luft innerhalbdes Wirbelungs-Staubsammlers vorgesehen ist, dass in der genanntenFilteraufnahme bzw. -halterung (101) eine Filteranordnung(150) angebracht ist, die ein Filtergehäuse (152), eine ersteFiltereinheit (170) und eine zweite Filtereinheit (160)zur Ausfilterung von Staub und Schmutz aus externer Luft umfasst,welche in den betreffenden Hauptkörper (100) durch dasgenannte Staubansaugrohr (180, 185) und die genannteBürste(187) eingesaugt ist, und dass eine Hauptkörperabdeckung(120) mit ersten, zweiten und dritten Haken (122, 123, 124)vorgesehen ist, deren jeder so geformt und angeordnet ist, dassein Eingreifen in die betreffende Filteranordnung (150)erfolgt, und dass ein Griff (121) zur Erleichterungeines selektiven Einsetzens und Entfernens der betreffenden Filteranordnung(150) in die bzw. aus der genannten Filteraufnahme bzw.-halterung (101) vorgesehen ist.
    [9] Beutelloser Staubsauger nach Anspruch 8, dadurchgekennzeichnet, dass der genannte Griff (121) der betreffendenHauptkörperabdeckung(120) zumindest einen Haken (105, 106)aufweist, der mit bzw. in entsprechenden Verriegelungsnuten (107) verriegelbarist, die an bzw. in dem genannten Hauptkörper (100) gebildetsind.
    [10] Beutelloser Staubsauger nach Anspruch 8, dadurchgekennzeichnet, dass die genannte Filteranordnung (150)ferner einen Sicherungs- bzw. Sicherheitshebel (153) aufweist.
    [11] Beutelloser Staubsauger nach Anspruch 8, dadurchgekennzeichnet, dass das genannte Filtergehäuse (152) der Filteranordnung(150) eine Öffnung(155), die exakt dem genannten Staubansaugrohr (180, 185)entspricht, und eine Öffnungsabdeckung(158) zum selektiven Öffnenund Schließen derbetreffenden Öffnung(155) aufweist.
    [12] Beutelloser Staubsauger nach Anspruch 9, dadurchgekennzeichnet, dass das genannte Filtergehäuse (152) der Filteranordnung(150) eine Öffnung(155) aufweist, die dem genannten Staubansaugrohr (180, 185)entspricht, und dass eine Öffnungsabdeckung(158) zum selektiven Öffnenund Schließender betreffenden Öffnung(155) vorgesehen ist.
    [13] Beutelloser Staubsauger nach Anspruch 8, dadurchgekennzeichnet, dass das genannte Filtergehäuse (152) der Filteranordnung(150) einen Einrückbügel (154),der so geformt und angeordnet ist, dass er mit dem genannten erstenHaken (122) der betreffenden Hauptkörperabdeckung (120)in Eingriff bringbar ist, und eine Vielzahl von Verriegelungsklauen(157) aufweist, die mit den betreffenden zweiten und drittenHaken (123, 124) der genannten Hauptkörperabdeckung(120) in Eingriff bringbar sind.
    [14] Beutelloser Staubsauger mit einer Bürste, einemAntriebsmotor zur Erzeugung einer Saugkraft, einem den betreffendenAntriebsmotor und eine Filteraufnahme bzw. -halterung mit einerFilterführung enthaltendenHauptkörperund mit einem Staubansaugrohr, dessen eines Ende mit der betreffenden Filteraufnahmeverbunden ist und dessen anderes Ende mit der genannten Bürste verbundenist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem genannten Staubansaugrohr(180, 185) ein Wirbelungs-Staubsammler (190)zur Entfernung von Staub aus Luft vorgesehen ist, die in den Wirbelungs-Staubsammler (190)durch Wirbelung der Luft in dem betreffenden Wirbelungs-Staubsammler(190) eingesaugt ist, dass eine in der betreffendenFilteraufnahme bzw. -halterung (101) angebrachte Filteranordnung(150) ein Filtergehäuse (152)und eine mit dem bzw. in dem betreffenden Filtergehäuse (152)verriegelte erste Filtereinheit (170) enthält, dasseine Hauptkörperabdeckung(120) von der genannten Filteranordnung (150)lösbarist und dass der genannte Hauptkörper (100) mit einem Griff(121) versehen ist.
    [15] Beutelloser Staubsauger nach Anspruch 14, dadurchgekennzeichnet, dass der genannte Griff (121) der betreffendenHauptkörperabdeckung(120) eine Vielzahl von Haken (105, 106)aufweist, die in entsprechende Verriegelungsnuten (107)verriegelbar sind, welche an bzw. in dem genannten Hauptkörper (100)gebildet sind.
    [16] Beutelloser Staubsauger nach Anspruch 14, dadurchgekennzeichnet, dass die Filteranordnung (150) einen Tragvorsprung(302) und zumindest ein Fixierelement (301) enthält, welchesein Werkzeug (300) füreine Reinigung des genannten Filters (150) auf einer Seiteder betreffenden Filteranordnung zu halten imstande ist.
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    KR100485714B1|2005-04-28|
    CN1303932C|2007-03-14|
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-10-21| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-11-20| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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